Tätigkeit im Ständerat in der Legislatur 2015-2019

Vor vier Jahren habe ich versprochen, mich für soziale Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und für die Stärkung der ökologischen Verantwortung einzusetzen.

Die Berner Vertretung im Ständerat

Zusammen mit Werner Luginbühl haben wir an 14 Sitzungen mit dem Gesamtregierungsrat des Kantons Bern alle wichtigen Geschäfte im Ständerat vorbereitet. Wir haben uns bei diesen Vorlagen immer abgesprochen und versucht, im Interesse des Kantons Bern eine gleiche Haltung einzunehmen.

Kommissionsarbeit

Ich habe an allen Sitzungen der Kommissionen, welchen ich angehöre, teilgenommen, aktiv mitgearbeitet und zahlreiche Anträge eingereicht, welche teilweise angenommen wurden oder für die ich mich dann im Ständerat eingesetzt habe.

In der Staatspolitischen Kommission SPK-S seien die Diskussionen zur Durchsetzungsinitiative, der Selbstbestimmungsinitiative, der Rasa-Initiative und der Transparenzinitiative, wo ich mich für einen indirekten Gegenvorschlag eingesetzt habe, hervorgehoben.

Bei der Durchsetzungsinitiative konnte ich ein starkes Komitee aus fast allen Alt-BundesrätInnen und der Mehrheit der aktuellen und ehemaligen ParlamentarierInnen bilden, das bei einer schwierigen Ausgangslage als erste Kraft öffentlich wirksam gegen die gefährliche Initiative Stellung bezogen hat. Claude Longchamp nannte dieses Ereignis den Wendepunkt in der Kampagne.

Bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative habe ich ebenso mitgearbeitet wie bei den anderen zahlreichen Revisionen des Ausländer- und Asylrechts.

Wegen der bürgerlichen Mehrheit im Nationalrat haben wir immer noch keine vertretbare Regelung für die Lobbyisten im Parlament.

In der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit SGK-S haben wir die leider knapp gescheiterte Vorlage „Altersvorsorge 2020” erarbeitet. Die vom Volk angenommene STAF-Vorlage (Bundesgesetz über die Steuerreform und die Finanzierung der AHV) ist auch ein Kind aus dem Ständerat.

Besonders zufrieden bin ich, dass schlussendlich meine Version der Vorlage „zur Stärkung der Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen” von beiden Räten am 21. Juni 2019 angenommen worden ist.

Unser Einsatz gegen die Erhöhung der Grundfranchise hat sich gelohnt; diese wurde in der Schlussabstimmung in Nationalrat abgelehnt.

Weil sowohl der Ständerat als hernach auch der Nationalrat die Vorlage des Bundesrates zum Tabakproduktegesetz auf Druck der Tabak-Lobby zurückgewiesen hat, setzte ich mich erfolgreich für die Lancierung der Volksinitiative „Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung” ein, welche am 12. September 2019 eingereicht wird.

In der Geschäftsprüfungskommission GPK-S durfte ich in den ersten beiden Jahren das Präsidium innehaben. Ich habe aktiv in der AG Hochseeschifffahrt mitgearbeitet und bin seit 2017 Präsident der Subkommission Gerichte/Bundesanwaltschaft, welche die Inspektion betreffend dem Verhältnis zwischen dem Bundesanwalt und der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft durchführt.

In der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UVEK helfe ich als Ersatzmitglied bei der Erarbeitung eines griffigen und tauglichen CO₂-Gesetzes mit.

Ständeratsarbeit

Ich habe an jeder Sitzung des Ständerates teilgenommen, 152 Wortmeldungen gemacht und 14 parlamentarische Vorstösse eingereicht.

Zusammenfassung der Vorstösse von Hans Stöckli

Gesundheit/Soziale Gerechtigkeit: Forderung nach gerechteren Wahlfranchisen (17.3771) abgelehnt; Motion für die Einführung eines Medikationsplans zur Stärkung der Patientensicherheit (18.3512), wurde angenommen. Der Bundesrat wird diesen Vorschlag im Herbst 2019 im Rahmen des zweiten Massnahmenpaketes zur Kostendämmung im Gesundheitswesen zur Umsetzung empfehlen.

Fragen betr. besserer Koordination der Verantwortlichen bei der Prävention gegen Armut (17.4216); betr. des therapeutischen Quervergleichs (17.4215), betr. Werbung für ungesunde Lebensmittel (17.4214); Reduktion der Krankheitslast von nichtübertragbaren Krankheiten (19.3706) – zZ in Bearbeitung

Rechtsstaatlichkeit/Kultur: Forderung nach einem Bericht betr. Einfluss der Urbanisierung in der Schweiz auf die Kulturförderung (19.3707) – zZ in Bearbeitung

Fragen zur abgelehnten Durchsetzungsinitiative (15.4261), zur Pressefreiheit (16.3490);

Ökologische Verantwortung: Motion für ein Impulsprogramm für die energetische Sanierung von Beherbergungsbetrieben im alpinen Raum (19.3234) – zZ in der Kommission zur Stellungnahme

Tourismus/Wirtschaft: Forderung nach einer besseren Koordination in der Tourismuspolitik (16.4097) – wurde in die neue Tourismusstrategie des Bundesrates aufgenommen; nach der Umwandlung der Rahmenkredite in Verpflichtungskredite für den Schweizer Tourismus (17.4212) zurückgezogen; nach einem Bericht betr. einer Investitionsprüfung bei ausländischen Investitionen (18.3233), wurde erfüllt; nach Anpassung der Mehrwertsteuer für ausländische Tour Operators (18.4194) – zZ in der Kommission zur Stellungnahme

Kanton Bern

Wegen der guten Kontakte und dem konstruktiven Austausch mit dem Regierungsrat und der Staatskanzlei des Kantons Bern, habe ich bei allen wichtigen Entscheiden die Haltung des Kantons Bern gekannt und in den meisten Fällen nach dieser gestimmt.

Besonders eingesetzt für Anliegen aus dem Kanton Bern habe ich mich für das Verbleiben der Stadt Moutier im Kanton Bern, für eine annehmbare Lösung des neuen Finanz- und Lastenausgleichs NFA, für den Erhalt der Radioredaktionen SRF in Bern, für die Schaffung einer SBB-Haltestelle in Thun Nord. Ich durfte die vom Regierungsrat des Kantons Bern eingesetzte Expertenkommission für die Zweisprachigkeit des Kantons Bern präsidieren und wir haben 46 Massnahmen vorgeschlagen, welche in gewissen Teilen vom Regierungsrat bereits umgesetzt werden.

Vizepräsident des Ständerates

Am 26. November 2018 hat mich der Ständerat zum 1. Vizepräsidenten für das Jahr 2018/2019 gewählt. In dieser Eigenschaft nehme ich an den Sitzungen des Büros der Vereinigten Bundesversammlung, des Büro Ständerates und der Verwaltungsdelegation teil und ich habe verschiedentlich auch die Plenarsitzung des Ständerates geleitet.



Schwerpunkte für die Legislatur 2019-2023

«Bei einer Wiederwahl werde ich mich weiterhin mit Herzblut und Freude für den Kanton Bern engagieren und mich für eine gerechte, solidarische und starke Schweiz in Europa und der Welt einsetzen.»

Für den Kanton Bern

Ich würde mich sehr freuen, wenn ich als 15. Berner zum Präsidenten des Stöcklis gewählt würde und dem Ständerat und der ganzen Schweiz unseren schönen Kanton Bern näher bringen könnte.

Mit viel Kraft und Einsatz würde ich – in Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat und der zweiten Berner Vertretung im Ständerat – weiterhin die Interessen unseres Kantons in der kleinen Kammer vertreten.

Für eine gerechte Schweiz

  • im Verhältnis zur Umwelt. Ich unterstütze alle Massnahmen, welche dem Klimaschutz und der Biodiversität dienen. Die Energiestrategie muss umgesetzt und ein griffiges CO₂-Gesetz muss erarbeitet werden. Deshalb macht es mir Freude, als Präsident ProPapiliorama aktiv am Projekt 2030 „Eine Reise ins wilde Drei-Seen-Land” mitzuarbeiten, wo die Folgen der Umweltveränderungen sichtbar und Wege zur Verbesserung aufgezeigt werden.
  • im Verhältnis der Geschlechter. Ich unterstütze alle Massnahmen, welche die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Realisierung der tatsächlichen Gleichstellung in allen Lebenslagen umsetzt. Die Lohn- und Rentendiskriminierung muss beseitigt werden.
  • im Verhältnis zum Staat. Ich verteidige die direkte Demokratie, den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und insbesondere die Unabhängigkeit der Justiz mit tiefster Überzeugung und setze mich für Transparenz in der Finanzierung der politischen Arbeit und beim Lobbying ein. Ganz besonders am Herzen liegt mir die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen dem Bundesanwalt und der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft. Ich werde mich als Präsident der Subkommission, welche die Inspektion betr. Verhältnis BA/AB-BA durchführt, direkt dafür einsetzen können.

Für eine solidarische Schweiz

  • bezogen auf das Gesundheitssystem. Ich setze mich für ein qualitätsvolles und bezahlbares Gesundheitssystem ein und werde die Umsetzung der Vorlage über Qualität und Wirtschaftlichkeit sehr eng verfolgen, ebenso die Einführung der von mir verlangten Medikationsliste. Ich setze mich für mehr staatliche Steuerung im Bereich der Spitalinfrastrukturen ein. Die Prämien müssen bezahlbar bleiben, deshalb sammle ich auch Unterschriften für die „Prämienentlastungsinitiative”. Allein mit der Einführung eines Verbotes der Tabakwerbung, welche Kinder und Jugendliche erreicht, könnten jährlich Kosten von CHF 1 Mia. eingespart werden. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass diese wichtige Initiative umgesetzt wird. Die Prävention muss in allen Teilen verstärkt werden.
  • bezogen auf die Altersvorsorge, AHV/ IV. In der nächsten Legislatur müssen wir sowohl für die IV als auch für die AHV und die 2. Säule Regelungen treffen, welche diese Werke für die nächste Generation bezahlbar macht und finanziell sichert. Gleichzeitig muss den Menschen mit Behinderungen und denjenigen im dritten Lebensabschnitt ein Leben in Anstand ermöglicht werden.
  • bezogen auf den Lohn und die Wohnkosten. Ich unterstütze die Forderungen für existenzsichernde Mindestlöhne und alle Bemühungen zur Bereitstellung von erschwinglichem Wohnraum

Für eine starke Schweiz

  • als Willens- und Kulturnation. Die mehrsprachige Schweiz muss den nationalen Zusammenhalt tagtäglich leben und pflegen. Als Initiant und Präsident der Parlamentarischen Gruppe Mehrsprachigkeit unterstütze ich alle Bemühungen, diesen Zusammenhalt zu fördern, sei es durch das Erlernen einer nationalen Zweitsprache, durch Sprach- und Schüleraustausche, durch die Unterstützung der politischen Bildung, durch das Wecken des Interesses an anderen Landesteilen oder durch die Förderung des vielfältigen Kulturschaffens in unserem Land.
  • als Wirtschaftsnation. Die Schweiz muss weiterhin zur Weltspitze gehören was die Wettbewerbsstärke und die Innovationskraft anbelangt. Ich unterstütze alle Bemühungen einer nachhaltigen Wirtschaft. Wir müssen die Desindustrialisierung bekämpfen und die Bemühungen für eine umweltgerechte Standortförderung, gerade im Tourismusbereich, verstärken (vgl. Positionspapier Tourismus der SP unter „Person” ganz am Schluss). Die Innovationsparks – ich bin stolz, dass der von mir vor 10 Jahren mitinitiierte Innocampus Biel bereits im Bau ist – müssen realisiert werden.
  • als Land mit einem guten Service public. Ich unterstütze einen flächendeckenden, hochwertigen und preisgünstigen Service public in unserem Land. Dazu gehören nebst den klassischen Bereichen Wasser, Energie und Verkehr auch Bildung, Gesundheit, Kultur, elektronische Medien und touristische Infrastrukturen (vgl. Positionspapier Tourismus SP). Dieses Markenzeichen der Schweiz gilt es zu bewahren und auszubauen.

In Europa und der Welt

  • durch die Stärkung des bilateralen Weges mit der EU. Die Schweiz ist sehr stark mit Europa und der Welt vernetzt, wir sind eine Exportnation und Teil des europäischen Wertesystems. Deshalb ist der in mehreren Volksabstimmungen seit 1999 vom Volk gutgeheissene Weg der bilateralen Verträge mit der EU fortzusetzen und auszubauen. Ich wehre mich entschieden gegen die Kündigungsinitiative der SVP, mit welcher das Abkommen mit der EU über die Personenfreizügigkeit im Visier steht, aber die Aufkündigung aller Verträge aus dem Paket der Bilateralen I zur Folge hätte. Auch unterstütze ich den Abschluss eines Rahmenabkommen mit der EU, wenn die Fragen des Arbeitnehmerschutzes, der Regelung der staatlichen Beihilfen/Subventionen, der Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie und der Regelung der Streitbeilegung geklärt sind.
  • durch die Stärkung der Beziehungen zur Welt. Kein dringendes Problem kann die Schweiz alleine lösen: die Klimaveränderung, die Flüchtlingsströme, die internationalen Finanzströme mit dem Druck auf den Schweizer Franken, die kriselnde Weltwirtschaft, die Cyber-Attacken. Es ist in unserem Interesse als humanitärer Kleinstaat, dass das Völkerrecht beachtet wird und wir auf die Unterstützung und das Wohlwollen vieler Staaten auf dieser Welt zählen können.
    Deshalb unterstütze ich die Bemühungen der Schweiz um einen Sitz im Sicherheitsrat der UNO in der Periode 2023/2024.


«Die Gespräche mit den Klima-Jugendlichen stimmen mich hoffnungsvoll.»

Hans Stöckli vertritt seit 2011 die SP und den Kanton Bern im Ständerat. Der gut vernetzte und über die Parteigrenzen anerkannte Bieler möchte seine erfolgreiche Arbeit in der kleinen Kammer fortsetzen und stellt sich erneut zur Verfügung. Links.be hat mit Hans über seine Motivation für die Kandidatur gesprochen.

Lieber Hans, du möchtest erneut den Kanton Bern im Ständerat vertreten.
Was motiviert dich dazu?

Bei den Abstimmungskämpfen über die Steuerreform und die Finanzierung der AHV STAF und die Selbstbestimmungsinitiative habe ich gemerkt, dass in mir nach wie vor das politische Feuer brennt. Es macht mir grossen Spass, meinen Standpunkt in Podien zu vertreten und in Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zu treten. Ich stelle mich als erfahrener und gleichzeitig offener und neugieriger Wert noch einmal zur Verfügung.

Auf was in den letzten vier Jahren Erreichtes bist du besonders stolz?

Bei der Durchsetzungsinitiative konnte ich ein starkes Komitee aus fast allen Alt-BundesrätInnen und bei der Mehrheit der aktuellen und ehemaligen ParlamentarierInnen bilden, das bei einer schwierigen Ausgangslage als erste Kraft öffentlich wirksam gegen die gefährliche Initiative Stellung bezogen hat. Claude Longchamp nannte dieses Ereignis den Wendepunkt in der Kampagne. Es sind aber auch die kleineren Schritte in der politischen Arbeit, auf die ich stolz zurückschaue: Beispielsweise konnte ich mithelfen, die Franchisenerhöhung zu verhindern oder gegen die Mehrheit der Kommission die Rechte der Patientinnen und Patienten und die Qualitätsanforderungen im Gesundheitswesen zu stärken. Schliesslich stelle ich befriedigt fest, dass von mir initiierte Vorhaben erfolgreich sind: Der Bundesrat will den Medikationsplan für Menschen, welche mehr als 3 Medikamente einnehmen müssen, einführen und die Volksinitiative „Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung” wird im September eingereicht.

Wofür willst du dich in der nächsten Legislatur besonders einsetzen?

Es stehen wichtige Debatten an, etwa über das Verhältnis der Schweiz zu Europa, die Gestaltung der AHV/IV und der Pensionskassen oder im Gesundheitsbereich der Kampf um die Kosten und die Prämien. Weiter will ich mithelfen, die seit Jahren von uns verlangten Massnahmen für den Klimaschutz endlich zu beschliessen. Ich konnte einige Gespräche mit Klimastreikenden führen und war beeindruckt, wie fundiert und dezidiert diskutiert wird. Das stimmt mich hoffnungsvoll. Je stärker die SP im Herbst wird, desto mehr können wir diese Anliegen unterstützen.

Ein ebenfalls brennendes Thema ist die Gleichstellung. Was dürfen wir hier von dir erwarten?

Ich will mithelfen, den Schwung vom sehr eindrücklichen Frauenstreik im Parlament zu verstärken. Ich bin stolz, einer Partei anzugehören, die sich seit über 100 Jahren für die Gleichberechtigung und Gleichstellung starkmacht. Ich habe dies seit Beginn meiner politischen Laufbahn immer getan. Rot-Grün tritt mit dem Ticket Regula Rytz und Hans Stöckli zu den Ständeratswahlen an.

Wie läuft die gemeinsame Kampagne?

Wir treffen uns regelmässig und arbeiten sehr gut zusammen. Auf den gemeinsamen Podien, die wir bereits absolviert haben, ergänzen wir uns gut.



Tour de Berne mit „Hans wieder ins Stöckli”
am 20./21. August 2019

Am 20./21. August 2019 können Sie mit Hans Stöckli in Etappen durch den schönen Kanton Bern radeln: Fahrstrecke vorwiegend auf Velorouten, Betreuung durch professionelle Veloguides und Besenwagen gewährleistet.

Die Strecke kann mit City-Bikes, Rennvelos oder E-Bikes befahren werden. E-Bikes und Helme stehen zur Verfügung. Leichte Verpflegung auf der Strecke wird organisiert.

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